Stadtratssitzung

23.07.2019, 18:30 Uhr | Sitzungssaal des Rathauses, Herzog-Georg-Straße, 89415 Lauingen

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung:

1) Grundsatzbeschluss zur Entwicklung weiterer Gewerbeflächen im Bereich des Gewerbegebietes „Dillinger Straße-Nord“; Bauleitplanung, Herstellung der Anbindung der Werner-von-Siemens-Straße an die Dillinger Straße

2) 2. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Biogasanlage Lauingen“; Aufstellungsbeschluss und Billigung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

3) Feststellung der Jahresrechnungen 2017 der Stadt Lauingen (Donau), der St. Johannes-Stiftung Lauingen (Donau) und der Hospitalstiftung Lauingen (Donau) sowie Entlastung

4) Vorlage der Jahresrechnung 2018 der Stadt Lauingen (Donau); Erläuterung der Ergebnisse durch den Rechenschaftsbericht, Genehmigung der über- und außerplanmäßige Ausgaben, Bildung von Haushaltsresten

5) Vorlage des Ergebnisses der Jahresrechnung der St. Johannes-Stiftung Lauingen (Donau) für das Haushaltsjahr 2018

6) Jahresrechnung der Hospitalstiftung Lauingen (Donau) für das Wirtschaftsjahr 2018

7) Antrag auf Gewährung von Bedarfszuweisungen bzw. Stabilisierungshilfen nach Art. 11 BayFAG, Haushaltskonsolidierungskonzept 2019-2022 nach dem 10-Punkte-Katalog

8) Umsetzung der Module 1 (Brenzmündung) und 7 (Mühlgraben) im Rahmen des LEADER-Projektes „Flusslandschaften in Schwaben – Donau erleben!“

9) Projekt Umgestaltung des Donauufers im Städtebauförderungsprogramm des Struktur- und Härtefonds 2018; Entscheidung über die Weiterbearbeitung, Förderantrag

10) Erweiterung des Friedhofs Herrgottsruh, BA VIII; Ausschreibung der abschließenden Vegetationsarbeiten, Genehmigung eines Nachtrags, Ausführungszeitraum 2020

11) Turmdachsanierung an der Stadtpfarrkirche St. Martin; Ergänzungsmaßnahmen, Bauzeit, Genehmigung einer Kostenmehrung

12) Bekanntgabe von in nicht-öffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen

Anschließend folgt der nicht-öffentliche Teil.

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