News – Seite 17
-
SPD zur Teillegalisierung von Cannabis: Chancen nutzen und verantwortungsvoll umsetzen
Zur aktuellen Debatte um das Cannabisgesetz sagt Horst Arnold, SPD-Sprecher für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen: „Es handelt sich …
-
Aktuelle Stunde: Es geht um Digitalisierung für alle - nicht darum, welcher Minister der Größte ist!
SPD-Fraktionschef Florian von Brunn: Die Regierung Söder muss den Kampf gegen Fachkräftemangel, den leichteren Zugang zu digitalen …
-
Dringlichkeitsantrag zur Chinareise des Ministerpräsidenten: Maß und Mitte statt kritiklosem Applaus
SPD-Fraktionschef Florian von Brunn: Seit Amtsantritt des amtierenden Staatschefs in China hat sich Menschenrechtslage massiv …
-
Besuch an der Goethe-Mittelschule
Am 29. Februar besuchte ich im Rahmen des EU-Projekttags die Goethe-Mittelschule. Mit den Schülerinnen und Schülern sprach ich über die …
-
SPD-Haushaltsexperte Halbleib zu ORH-Bericht: „Verbesserung der Einnahmen ist das Gebot der Stunde! Jahrelange Lücken bei der Steuergerechtigkeit endlich schließen.“
Ob mangelhafter Steuervollzug, unzureichende Digitalisierung der Verwaltung oder Haushaltsreste in Milliardenhöhe: Im aktuellen …
-
Söder-Regierung darf Münchner Tram nicht blockieren!
SPD-Fraktionschef Florian von Brunn: Mondmissionen statt öffentlichem Nahverkehr - Söders Vorstellungen sind offenbar losgelöst von der Erde …
-
BayernSPD-Spitzenkandidatin für Europa kritisiert EU-Wahlprogramm der Union: Wo bleibt die rote Karte gegen Rechts?
Die Spitzenkandidatin der BayernSPD für die Europawahl, Maria Noichl, kritisiert das Europawahlprogramm der Union als Feldzug gegen den …
-
SPD-Dringlichkeitsantrag: Mehr Geld für Grundschulen, statt kreative Fächer zu kürzen!
Bildungspolitische Sprecherin und parlamentarische Geschäftsführerin Dr. Simone Strohmayr: Unterricht in Kunst, Musik und Werken ist …
-
SPD-Anfrage zeigt: Zahl der Studienanfänger für Mittelschulen sinkt dramatisch
Die SPD-Fraktion im Landtag warnt vor einem dramatischen Lehrermangel: Wie eine Anfrage ergeben hat, ist die Zahl der Studienanfänger für …
-
SPD-Anfrage deckt auf: Freistaat vergab Aufträge an Firma eines Rechtsextremisten - Unternehmer hat an Potsdamer Nazitreffen teilgenommen
Fraktionschef Florian von Brunn: Es ist unerträglich, wenn wir Steuergelder an einen Staatsfeind geben - damit muss Schluss sein! …
vorige Seite | Seite 17 von 421 | nächste Seite